Nachrichten

Vier Tote bei Schneechaos im Norden

Hamburg: Heftige Schneefälle, Windböen und Straßenglätte behindern in weiten Teilen Norddeutschlands den Verkehr. Den Winterdiensten fehlt vielerorts das Streusalz, so dass manche Nebenstraßen kaum noch zu befahren sind. Bei Unfällen starben im Norden mindestens vier Menschen, es gab viele Verletzte. In einigen Regionen fahren keine Busse mehr. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern blieben Autofahrer in Schneeverwehungen stecken. Landesverkehrsminister Schlotmann rief die Menschen dazu auf, auch heute möglichst auf Autofahrten zu verzichten. Zur Versorgung der Einwohner auf der Ostseeinsel Hiddensee hat der Landkreis die Hilfe der Bundeswehr angefordert. Militärhubschrauber sollen Lebensmittel bringen, nachdem eine Luftbrücke mit zivilen Maschinen nicht mehr aufrecht erhalten werden konnte. Wegen der Wetterlage fällt heute in ganz Schleswig-Holstein sowie in Teilen Niedersachsens der Schulunterricht aus. In Attendorn im Sauerland stürzte am Abend eine Fabrikhalle unter dem Druck der Schneemassen ein. Sie war zuvor geräumt worden. Ein wartender Autofahrer wurde durch herabfallende Trümmer schwer verletzt.

Iran scheint im Atomstreit einzulenken

Teheran: Der Iran lenkt im Atomstreit mit dem Westen möglicherweise ein. Irans Präsident Ahmadinedschad sagte in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehen, sein Land habe kein Problem damit, Uran im Ausland anreichern zu lassen. Bislang hat Teheran dies abgelehnt und auf einer Anreicherung in heimischen Atomanlagen bestanden. Westliche Länder befürchten, dass das iranische Nuklearprogramm nicht vordringlich zivilen Zwecken dient sondern der Herstellung von Atomwaffen. Deshalb hatten sie vorgeschlagen, dass Teheran niedrig angereichertes Uran nach Frankreich oder Russland schickt und von dort höher angereichert zurückerhält. Dann kann es als Brennstoff in einem Forschungsreaktor genutzt werden.

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Hannover: Im öffentlichen Dienst gibt es heute Warnstreiks. Arbeitsniederlegungen sind unter anderem in Niedersachsen, Bayern und Hessen geplant. Bestreikt werden sollen kommunale Krankenhäuser, Kindertagesstätten, Behörden, die Müllabfuhr und Straßenreinigung. In Regionen mit starken Schneefällen will die Gewerkschaft Verdi allerdings den Winterdienst von den Warnstreiks ausnehmen. Die Gewerkschaft fordert für die Angestellten von Bund und Kommunen einen Zuschlag im Gesamtvolumen von fünf Prozent. Die Arbeitgeber haben bei den Tarifverhandlungen noch kein Angebot vorgelegt.

BGH: Kartellbehörden dürfen niedrigere Wasserpreise durchsetzen

Karlsruhe: Die Kartellbehörden dürfen niedrigere Wasserpreise durchsetzen. Der Bundesgerichtshof entschied in einem Grundsatzurteil, dass die Wettbewerbshüter die Preise mehrerer Versorgungsunternehmen vergleichen und auf eine Preissenkung drängen dürfen. Im konkreten Fall hatte die Energie- und Wassergesellschaft der Stadt Wetzlar das Trinkwasser zu teuer an Privathaushalte und Kleingewerbekunden verkauft. Die hessische Kartellbehörde hatte deshalb im Jahr 2007 eine Preissenkung um knapp 30 Prozent angeordnet. Der BGH erklärte dieses Verfahren nun für rechtens.

Rekorddefizit bei Kommunen

Berlin: Die Kommunen rechnen in diesem Jahr mit einem Rekorddefizit von zwölf Milliarden Euro. Nach Angaben von Städtetags-Präsidentin Roth ist die Situation noch wesentlich schlimmer als in der letzten schweren kommunalen Finanzkrise 2003. Städte und Gemeinden müssten mehr Geld für soziale Zwecke aufwenden und gleichzeitig dramatische Einbrüche bei der Gewerbesteuer verkraften. Einige Kommunen drohten handlungsunfähig zu werden. Der Städte- und Gemeindebund forderte Hilfe von der Bundesregierung. Nötig sei ein Rettungsschirm ähnlich wie seinerzeit für Unternehmen, sagte Hauptgeschäftsführer Landsberg auf NDR-Info.

Vermittlungsgespräche über Hambg. Schulreform vertagt

Hamburg: Die Verhandlungen über die Schulreform in der Hansestadt sind vertagt worden. Die schwarz-grüne Koalition und eine Bürger-Intiative wollen am Freitag erneut miteinander sprechen. Nach der heutigen vierten Verhandlungsrunde sagten beide Seiten, dass sie sich näher gekommen seien. Die Hamburger Bürgerschaft hat beschlossen, flächendeckend eine sechsjährige Primarschule einzuführen. Die Bürgerinitiative lehnt dies ab und setzt auf ein Modell der Freiwilligkeit.

Eishockey-Ergebnisse

Wolfsburg: In der deutschen Eishockey-Liga hat der EHC Wolfsburg gegen Augsburg mit 6 zu 3 gewonnen. Die Hamburg Freezers besiegten Ingolstadt mit 4 zu 2.

Das Wetter: Teils noch anhaltender Schneefall, von Nordwesten her auflockernde Bewölkung, minus 1 bis plus 3 Grad, mäßiger bis frischer, an den Küsten auch starker Nordwest- bis Südwestwind. Tagsüber wechselnd bis stark bewölkt, etwas Schnee, minus 1 bis plus 3 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag und Freitag meist dichte Wolken, vereinzelt etwas Schnee, Schneeregen oder Regen, minus 1 bis plus 3 Grad. Die Windvorhersage: Deutsche Bucht: West um 7, nordwestdrehend, etwas abnehmend. Westliche Ostsee: Süd bis Südwest 6 bis 7, nordwestdrehend, vorübergehend etwas zunehmend. Südliche Ostsee: Südost bis Süd 7, vorübergehend 8, westdrehend.