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29.01.2010 00:00 Uhr

Westerwelle nach der Afghanistan-Konferenz

London: Außenminister Westerwelle hat die auf der Afghanistan-Konferenz erörterte Strategie der Wiedereingliederung von gemäßigten Taliban verteidigt. Westerwelle sagte in der ARD, es habe solche Programm bereits im Rahmen der Vereinten Nationen gegeben. Es werde also nicht bei Null begonnen. Präsident Karsai hatte für seine Strategie in London internationale Rückendeckung erhalten. Zugleich will die Staatengemeinschaft die afghanische Regierung beim Thema Wirtschaft und Sicherheit stärker in die Pflicht nehmen. In der Abschlusserklärung fordern die Teilnehmer, dass Kabul stärker gegen Korruption vorgeht. Ausländische Experten sollen die Fortschritte kontrollieren. Die Staatengemeinschaft will zudem die Ausbildung der afghanischen Soldaten und Polizisten verstärken. In einigen Provinzen soll die einheimische Armee schon Ende dieses Jahres das Kommando übernehmen. Damit beginne eine neue Phase auf dem Weg zur vollen afghanischen Eigenverantwortung, heißt es.

PIN will Löhne senken

Berlin: Nachdem das Bundesverwaltungsgericht den Mindestlohn für Briefzusteller gekippt hat, will der Postdienstleister PIN die Löhne seiner Mitarbeiter senken. Wie der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens mitteilte, soll das Lohnniveau unverzüglich auf 8 Euro 50 pro Stunde zurückgehen. Bislang seien 9 Euro 80 gezahlt worden. Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hatte zuvor den Klagen mehrerer privater Konkurrenten der Deutschen Post und eines Arbeitgeberverbandes stattgegeben. Beim Zustandekommen der Verordnung über den Mindestlohn habe das Bundesarbeitsministerium gravierende Verfahrensfehler begangen, begründeten die Richter ihr Urteil. Der Mindestlohn für Briefzusteller ist seit zwei Jahren in Kraft. Er liegt zwischen 8 Euro 40 und 9 Euro 80 pro Stunde.

Schüler-Ferienjobs sollen nicht mehr auf Hartz IV angerechnet werden

Berlin: Einkünfte aus Ferienjobs von Schülern werden möglicherweise bald nicht mehr auf die Hartz IV-Leistungen ihrer Eltern angerechnet. Eine entsprechende Forderung der Opposition ist von der Regierungskoalition positiv aufgenommen worden. Aus der CSU hieß es, bis Mitte des Jahres werde diese Regelung geändert. Bisher können Hartz IV-Empfängern die staatlichen Leistungen gekürzt werden, wenn ihre Kinder in den Schulferien ihr Taschengeld aufbessern.

Bernanke im Amt bestätigt

Washington: Der US-Senat hat grünes Licht für eine zweite Amtszeit von Notenbank-Chef Bernanke gegeben. Die notwendige einfache Mehrheit der 100 Senatoren stimmte für eine erneute Berufung des früheren Wirtschaftsprofessors an die Spitze der Fed. Die erste Amtszeit des 56-jährigen endet am Sonntag . Wegen der Kritik vieler Senatoren an der Geldpolitik der Fed und ihrem Krisenmanagement waren zuletzt Zweifel an der erneuten Ernennung Bernankes aufgekommen. US-Präsident Barack Obama hatte ihn bereits vor Monaten für weitere vier Jahre als Notenbank-Chef nominiert.

Lotsengebühr wird nicht angehoben

Berlin: Die Bundesregierung verzichtet angeblich auf die geplante Anhebung der Lotsengebühren. Stattdessen wird nach Informationen des "Weser Kuriers" die Abgabe ab 1. März für zunächst ein Jahr lang um zehn Prozent gesenkt. Das habe Bundesverkehrsminister Ramsauer seinen Ressortkollegen in den Küstenländern mitgeteilt. Die Abgabe für den Einsatz der Seelotsen wird als Bundesgebühr für jedes Schiff erhoben, das einen deutschen Hafen ansteuert. Angesichts der Wirtschafts- und Schifffahrtskrise hatten die norddeutschen Länder auf Initiative Bremens seit längerem Bundeshilfen für die Hafenwirtschaft gefordert. Mit sogenannten Krisenrabatten von bis zu sieben Prozent war es Häfen wie dem niederländischen Rotterdam zuvor gelungen, große Ladungsvolumina vor allem aus Hamburg abzuziehen.

Salinger gestorben

Cornisch: Der amerikanische Kultautor J.D. Salinger ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Das gab sein Sohn an Abend bekannt. Der Schriftsteller erlangte durch seinen Roman «Der Fänger im Roggen» Weltruhm. Obwohl Salinger nur diesen einen Roman und 35 Kurzgeschichten geschrieben hat, gilt er bis heute als einer der meistgelesenen und meistbesprochenen amerikanischen Autoren der Nachkriegszeit.

Handballer können auch gegen Tschechien nicht gewinnen

Zum Sport: Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat auch in ihrem letzten Hauptrundenspiel bei der Europameisterschaft in Österreich nicht gewinnen können. Das Team von Trainer Heiner Brand kam gegen Tschechien nicht über ein 26 zu 26 hinaus. In der Deutschen Eishockey Liga gewann Wolfsburg in Kassel mit 3 zu 0.

Das Wetter: Teils dicht bewölkt, teils Auflockerungen, zeitweise Schnee bei 0 bis minus 5 Grad. Am Tage meist viele dichte Wolken, zeitweise Schnee bei minus 1 bis plus 2 Grad. Am Sonnabend viele Wolken, nachmittags von Nordwesten teils auflockernd, minus 4 bis minus 1 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag überwiegend locker bewölkt, nach Norden etwas Schnee bei minus 5 bis plus 2 Grad. Am Montag stark bewölkt bei minus 2 bis plus 2 Grad.

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