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Deutschland stockt Hilfe für Haiti auf

Berlin: Deutschland stockt seine Soforthilfe für das vom Erdbeben zerstörte Haiti noch einmal auf. Die Bundesregierung werde dem UN-Enährungsprogramm weitere zwei-ein-halb Millionen Euro zur Verfügung stellen, sagte Bundeskanzlerin Merkel am Abend im ZDF. Deutschland hat bislang sieben-ein-halb Millionen Euro Soforthilfe geleistet. Außerdem hat die Bundesrepublik im Rahmen des EU-Hilfsprogramms etwa 66 Millionen Euro bereit gestellt. Die US-Luftwaffe kündigte am Abend an, aus Sicherheitsgründen den Abwurf von Hilfsgütern vorerst auszusetzen. Zunächst müsse gewartet werden, bis genügend amerikanische Bodentruppen in Haiti im Einsatz seien, um die Abwurfstellen zu schützen. Die Helfer befürchten, dass die Not leidende Bevölkerung die Verteilstellen für die Hilfe stürmen könnte.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Berlin: Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat die Regierung die hohe Neuverschuldung als alternativlos bezeichnet. Bundesfinanzminister Schäuble sagte, in einer Situation, in der die Finanzmärkte ihre Funktionsfähigkeit zu verlieren drohten, müsse der Staat eingreifen. Im Haushaltsentwurf für dieses Jahr ist mit knapp 86 Milliarden Euro die höchste Neuverschuldung der Nachkriegsgeschichte festgeschrieben. Der FDP-Finanzexperte Thiele bekräftigte die Forderung nach weiteren Steuersenkungen, bekannte sich aber auch zu Einschnitten bei den Ausgaben. SPD, Grüne und Linke warfen der Koalition vor, eine Klientelpolitik zu betreiben.

Forderung nach Begrenzung von Parteispenden

Berlin: Angesichts der umstrittenen Millionenzahlung an die FDP mehren sich Forderungen nach einer Begrenzung von Parteispenden. SPD-Schatzmeisterin Hendricks sagte auf NDR Info, sie würde sich gegen eine Grenze von 100.000 Euro nicht verschließen. Gleichzeitig betonte sie, dass sich die FDP zwar korrekt verhalten habe; dennoch müsse die Parei den Anschein der Käuflichkeit aber erst einmal wieder ausräumen. Auch die Organisation "Transparency International" plädiert für eine umfassende Reform der Parteienfinanzierung. Ihr Vorstandsmitglied Bäumel sagte der "Schweriner Volkszeitung", eine Begrenzung von Spenden auf 50.000 Euro pro Jahr und Unternehmen könne die Einflussnahme einschränken. Gleichzeitig betonte auch er, dass gegen die Millionenspende eines Hotelunternehmers an die FDP rechtlich nichts einzuwenden sei.

Frachtmaschine auf Stuttgarter Flughafen notgelandet

Stuttgart. Der Flughafen von Baden-Württembergs Landeshauptstadt ist weiter gesperrt. Grund ist die Notlandung einer Frachtmaschine. Das Flugzeug war am Abend von der Landebahn gerutscht und auf einer Wiese zum Stehen gekommen. Ursache des Unglücks waren laut Polizei vermutlich Probleme mit dem Fahrwerk. Verletzt wurde niemand. Vor den Schaltern am Stuttgarter Flughafen bildeten sich lange Schlangen, weil hunderte Passagiere auf die Abfertigung warteten. Betroffen sind auch Verbindungen von und nach Hamburg und Hannover.

Senatorenwahl in Massachusetts

Boston. Im US-Bundesstaat Massachusetts hat die Wahl eines Nachfolgers für den verstorbenen demokratischen Senator Edward Kennedy begonnen. Die Abstimmung ist für die Regierung von Präsident Obama von großer Bedeutung, da sie das Kräfteverhältnis im amerikanischen Senat verändern könnte. Sollte der Sitz für Massachusetts an die Republikaner gehen, verlören die Demokraten im Senat ihre 60-Stimmen-Mehrheit. Die Republikaner hätten dann die Möglichkeit, mit einer neu gewonnenen Sperrminorität jede Gesetzesinitiative Obamas zu blockieren. Dies gilt insbesondere für die geplante Gesundheitsreform, die bei den Republikanern auf erbitterten Widerstand stößt. Die ersten Ergebnisse der Senatorenwahl in Massachusetts werden nach zwei Uhr unserer Zeit erwartet.

Meldungen vom Sport

Zum Sport: Bei der Handball-Europameisterschaft in Österreich hat die deutsche Nationalmannschaft ihr Auftaktspiel verloren. Das Team von Heiner Brand unterlag Polen am Abend mit 25 zu 27. Nächster Gegner ist heute Slowenien. In der deutschen Eishockey Liga haben die Hannover Scorpions bei den Iserlohn Roosters mit 7 zu 2 gewonnen. Die Hamburg Freezers siegten in Krefeld mit 5 zu 0. Mirko Slomka wird neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten Hannover 96. Der 42-jährige löst den bisherigen Coach Andreas Bergmann ab. Hannover hatte zuletzt mehrere Spiele in Folge verloren und steht in der Bundesliga auf dem drittletzten Platz.

Das Wetter: dichte Wolken, hier und da Nebel, etwas Schnee möglich, in Niedersachsen leichter Schneeregen oder Regen, Tiefstwerte plus 1 bis minus 4 Grad, schwacher bis mäßiger, an den Küsten auch frischer Nordost- bis Ostwind. Am Tage meist dicht bewölkt, gelegentlich leichter Schneefall, im westlichen Niedersachsen teils Schneeregen oder Regen bei minus 3 bis plus 4 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag viele Wolken, vor allem in Mecklenburg-Vorpommern etwas Schnee, sonst meist trocken, minus 6 bis 0 Grad. Am Freitag meist dicht bewölkt, weitgehend trocken bei minus 7 bis plus 1 Grad.