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UN-Generalsekretär fordert mehr Soldaten in Haiti

New York: Wegen der zunehmenden Gewalt in Haiti hat sich UN-Generalsekretär Ban dafür ausgesprochen, deutlich mehr UN-Soldaten und internationale Polizisten in das Land zu entsenden. Ban bat den Sicherheitsrat, der Entsendung von 2.000 Blauhelm-Soldaten und 1.500 UN-Polizisten zuzustimmen. Sie würden für etwa sechs Monate gebraucht. Auch die Europäische Union plant, Polizei-Truppen nach Haiti zu entsenden. Sie sollen die Verteilung von Hilfsgütern sichern. Das Internationale Rote Kreuz berichtet von einer steigenden Zahl von Plünderungen und Gewalttaten. Es gebe kaum Trinkwasser und Lebensmittel. Mehr als eine Million Menschen sind durch das Erdbeben obdachlos geworden. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten wollen für die Soforthilfe und den Wiederaufbau in Haiti mehr als 400 Millionen Euro geben.

Guttenberg für tragbares Ende der Afghanistan-Mission

Berlin: Der Afghanistan-Einsatz muss nach Ansicht von Verteidigungsminister zu Guttenberg mit einem Kraftakt zu einem guten Abschluss gebracht werden. Der CSU-Politiker sagte, die internationale Gemeinschaft müsse alles tun, um die Operation zu einem plausiblen und tragbaren Ende zu bringen. Afghanistan sei derzeit eine der wichtigsten und schwierigsten Aufgaben. Zu Guttenberg betonte, die von der Bundesregierung mitinitiierte Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London werde die künftige Strategie für das vom Krieg erschütterte Land voranbringen.

Köhler will Elterngeld ausbauen

Berlin: Bundesfamilienministerin Köhler will ab 2011 die Vätermonate beim Elterngeld ausbauen. Das kündigte Köhler im Familienausschuss des Bundestages an. Demnach ist zunächst eine Ausweitung von zwei auf vier Monate im Gespräch. Die Höchstbezugsdauer für Fälle, in denen beide Partner zur Betreuung ihres Kindes eine berufliche Auszeit nehmen, würde damit auf 16 Monate steigen. Mit dem Ausbau des Elterngelds soll die Erziehungsleistung der Väter gefördert werden.

Koch legt nach

Wiesbaden: Hessens Ministerpräsident Koch hat im Streit um eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger nachgelegt. Koch sagte der Zeitung "Die Welt", die Jobcenter müssten die Strafen gegen arbeitsunwillige Erwerbslose stärker nutzen. Angesichts der zahlreichen Prozesse vor den Sozialgerichten schreckten sie aktuell vor Sanktionen zurück. Er betonte aber auch, dass es ihm nicht um eine Pauschalkritik gehe. Politiker müssten allerdings Schwächen ansprechen, die jeder normale Bürger sehen könne. Für seine Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger war Koch auch aus den eigenen Reihen kritisiert worden.

US-Senatoren-Wahl stellt Weichen für Obama

Washington: Im US-Bundesstaat Massachusetts wird heute ein Nachfolger für den verstorbenen Senator Edward Kennedy gewählt. Die Abstimmung könnte die Weichen für die Zukunft von US-Präsident Barack Obama stellen. Nur mit einem Sieg der demokratischen Kandidatin Coakley kann die Partei die 60-Stimmen-Mehrheit im Senat halten, die zur Verabschiedung von Gesetzen erforderlich ist. Ein Verlust der Mehrheit würde unter anderem die geplante Gesundheitsreform in Frage stellen.

Türkei soll Internet-Gesetz abschaffen

Wien: Die OSZE fordert von der Türkei ein Internet-Gesetz abzuschaffen. Die Organisation wirft der Regierung in Ankara vor, etwa 3.700 Internet-Seiten zu sperren. Ein Sprecher kritisierte, dass einige der Seiten willkürlich oder aus politischen Gründen blockiert würden. Nach Ansicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa könne die türkische Regierung mit einer Änderung oder der Abschaffung des Gesetzes zeigen, dass ihr Rede- und Meinungsfreiheit wichtig ist.

Zustimmung für Räumung des Atommüllagers Asse

Wolfenbüttel: Die Pläne zum Räumen des maroden Atommülllagers Asse bei Wolfenbüttel stoßen in der Region überwiegend auf Zustimmung. Knapp 500 Interessierte kamen zu einer Informationsveranstaltung des Bundesamtes für Strahlenschutz. Sie bewerteten die Entscheidung überwiegend positiv. Bürgerinitiativen forderten, schnell mit dem Herausholen des Mülls zu beginnen. Einige Bürger befürchteten durch einen Transport des Atommülls zum etwa 25 Kilometer entfernten Schacht Konrad neue Gefahren. Die Stadt Salzgitter hatte bereits Widerstand angekündigt. Die Behörde will die 126.000 Fässer mit radioaktivem Abfall aus dem alten Salzbergwerk herausholen. Zuvor sollen Experten überprüfen, wie stark die Atommüll-Fässer beschädigt sind.

Rostock und Bielefeld spielen unentschieden

Rostock: Im Montagsspiel der Zweiten Fußball-Bundesliga trennten sich Rostock und Bielefeld 1 zu 1. Die Bielefelder verpassten somit den Sprung auf Platz drei in der Tabelle.

Das Wetter: Dichte Wolken, zeitweise Schnee, Schneeregen oder Regen bei minus 7 Grad im südlichen Vorpommern und bis plus 2 Grad auf den Ostfriesischen Inseln, schwacher bis mässiger Süd- bis Westwind, Glättegefahr. Am Tage trüb, zum Teil Schnee oder Schneeregen bei minus 2 bis plus 4 Grad. Morgen dichte Wolken, gelegentlich Schnee bei minus 2 bis plus 1 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag wolkig mit Auflockerungen, trocken bei minus 6 bis minus 2 Grad. Am Freitag Wolken und etwas Sonne, meist trocken bei minus 6 bis 0 Grad.