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Gedenkfeier mit Köhler in Winnenden

Winnenden: Ein Jahr nach dem Amoklauf hat Bundespräsident Köhler zusammen mit hunderten Menschen der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkfeier vor der Albertville-Realschule verlas er die Namen der 15 Menschen, die von einem ehemaligen Schüler getötet worden sind. Der Bundespräsident betonte, die Ereignisse in Winnenden gingen das ganz Land an. Es müsse alles unternommen werden, dass sich solche Taten nicht wiederholen. Die Verschärfung des Waffenrechts signalisiere ein Umdenken. Am 11. März 2009 hatte ein 17-jähriger an der Albertville-Realschule in Winnenden neun Schüler und drei Lehrerinnen erschossen. Auf der Flucht tötete er drei weitere Menschen und nahm sich dann das Leben.

Diskussion über Röslers Sparplänen hält an

Berlin: Die Kritik an den Arzneimittel-Sparplänen von Bundesgesundheitsminister Rösler hält an. Der Gesundheitsökonom Glaeske von der Universität Bremen fordert eine unabhängige Kosten-Nutzen-Bewertung für alle neuen Medikamente in Deutschland. Auf dem Markt gebe es viele teure Mittel ohne Zusatznutzen, sagte Glaeske der FRANKFURTER RUNDSCHAU. Deshalb sei eine solche Analyse vor der Zulassung eines Medikaments notwendig, falls die Krankenkassen künftig mit den Arnzeimittelherstellern über den Preis verhandelten, wie es Rösler vorschlage. Kritik gibt es auch von Krankenkassen. Die AOK Rheinland-Hamburg und die Barmer-GEK befürchten, dass die Pharmafirmen mit überzogenen Preisforderungen in die Verhandlungen mit den Kassen gehen könnten, wenn es vorher keine obligatorische Kosten-Nutzen-Analyse gibt.

Bund will Verjährungsfrist bei Missbrauch verlängern

Berlin: Die Bundesregierung will die zivilrechtlichen Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch verlängern. Dazu werde das Justizministerium noch vor der Sommerpause eine Gesetzesvorlage auf den Weg bringen, kündigte der parlamentarische Staatssekretär Stadler an. Dann müssen Bundestag und Bundesrat noch darüber beraten. Bislang gilt im Zivilrecht für Schmerzensgeld und Schadenersatzansprüche bei sexuellem Missbrauch eine Frist von drei Jahren, die am 21. Geburtstag beginnt. Wie lang die Verjährungsfrist in Zukunft sein soll, sagte Stadler nicht.

Gabriel vor Asse-Untersuchungsausschuss

Hannover: Der Untersuchungs-Ausschuss zum maroden Atommülllager Asse befragt zur Stunde den SPD-Vorsitzenden Gabriel. Der ehemalige Bundesumweltminister hatte während seiner Amtszeit durchgesetzt, dass die einsturzgefährdete Asse unter das Atomrecht gestellt wurde. Bis Ende 2008 galt sie noch als Forschungsbergwerk. Gabriel wirft der Atomindustrie verantwortungsloses Verhalten beim Umgang mit der Asse vor. Er nannte es skandalös, dass das Bergwerk für eine Billig-Entsorgung genutzt worden sei. Kritik übte Gabriel auch an der schwarz-gelben Landesregierung sowie dem früheren Betreiber des Atommülllagers. Sie hätten sich bis 2008 dagegen gesträubt, das Bergwerk unter Atomrecht zu stellen. Der Ausschuss des niedersächsischen Landtags soll Missstände im Umgang mit den radioaktiven Abfällen in der Asse klären.

Streiks legen Griechenland lahm

Athen: In Griechenland legt ein Generalstreik gegen die Sparpolitik der Regierung das öffentliche Leben weitgehend lahm. Flüge sind gestrichen, Busse und Bahnen stehen in den Depots. Auch Journalisten und das staatliche Fernsehen wollten sich diesem zweiten landesweiten Streik anschließen. Aufgerufen zu den Protesten haben die Gewerkschaften. Die sozialistische griechische Regierung will mit einem Sparprogramm über 4,8 Milliarden Euro die hohe Staatsverschuldung in den Griff bekommen.

Merkel in den Niederlanden eingetroffen

Den Haag : Bundeskanzlerin Merkel ist zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in den Niederlanden eingetroffen. Nach einer Begegnung mit Königin Beatrix standen Gespräche mit Ministerpräsident Balkenende auf dem Programm. Zentrale Themen dürften der Rückzug der niederländischen Truppen aus Afghanistan sein und Vorschläge zur langfristigen Stabilisierung des europäischen Währungssystems. Merkel besucht die Niederland Wochen drei Wochen nach dem Bruch des christlich-sozialen Regierungsbündnisses in Den Haag. Die Koalition hatte sich über den niederländischen Militäreinsatz in Afghanistan zerstritten.

VW-Konzern mit kräftigem Absatzplus

Wolfsburg: Der Volkswagen-Konzern ist mit einem kräftigen Absatzplus ins neue Jahr gestartet. Im Januar und Februar stiegen die weltweiten Auslieferungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 27 Prozent auf mehr als eine Million Fahrzeuge. Deutliche Zuwächse erzielten vor allem die Kernmarke VW sowie Audi und Skoda. Vorstandschef Winterkorn sagte, Volkswagen wolle seine Stellung auf den Weltmärkten weiter ausbauen. Das langfristige Ziel sei, VW ökonomisch und ökologisch ganz nach vorne zu bringen.

Das Wetter: Wechselnd wolkig, meist trocken, von 1 Grad auf Rügen bis 5 Grad in Neumünster und Hamburg. Schwacher, an der Nordsee auch mäßiger Nord- bis Nordwestwind. In der kommenden Nacht örtlich Schnee, Schneeregen oder Regen, Tiefstwerte plus 1 bis minus 3 Grad. Morgen etwas Niederschlag bei 2 bis 6 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend gelegentlich Regen, Schneeregen oder Schnee, 2 bis 6 Grad.